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Ukraine-Konflikt: Deutsche Regierungs-Webseiten lahmgelegt
Der Ukraine-Konflikt wird schon lange auch im Internet ausgetragen, jetzt hat er offensichtlich auch die deutschen Regierungs-Webseiten erreicht: Am (heutigen) Mittwochmorgen sind die Webseiten von...
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Ukraine-Update: Die Sicht der Bundesregierung (mit Nachträgen)
Zum Thema Ukraine war es hier im Blog in den vergangenen Wochen sehr ruhig, auch wenn es im Osten der Ukraine selbst keineswegs ruhig war. Deshalb ein Update – aus gegebenem Anlass: Außenminister...
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Bundesregierung fördert Rüstungsindustrie: Mehr Europa, aber auch mehr...
Die Bundesregierung will die deutsche Rüstungsindustrie stärken und für eine europäische Konsolidierung dieses Industriezweigs sorgen, aber zugleich auch mehr so genannte nationale...
View ArticleZur Dokumentation: ‚Das Ziel ist der Krieg gegen den Terror‘
Über den Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS will das Kabinett am (morgigen) Dienstag entscheiden – aber die Debatte läuft seit der vergangenen Woche natürlich auf Hochtouren. Das wurde auch in...
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Künftiger NATO-Chef: Bundesregierung reagiert nicht auf “Bewerbungsanhörung”
Auf die Äußerungen des künftigen NATO-Oberbefehlshabers Curtis Scaparotti am (gestrigen) Donnerstag vor dem Streitkräfteausschuss des US-Senats möchte die Bundesregierung erst mal nicht so gerne...
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Neues Weißbuch: Deutsche Interessen, Kritik an Russland, Üben im Innern
…. Die Bundesregierung will am (morgigen) Mittwoch ein neues Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr beschließen, das erste seit 2006. Nach gut zehn Jahren hat sich, vor allem...
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Bundeswehr-Weißbuch 2016: von der Leyens Pressekonferenz (Audio&Video)
Zum neuen Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr, das am (heutigen) Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen wurde, als erste Info-Ladung: • Audio der Pressekonferenz von...
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Deutsche Soldaten in Incirlik: Die Türkei fordert Abkehr von Armenien-Resolution
Der seit Monaten schwelende Streit um den möglichen Besuch deutscher Politiker bei Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik wird ständig ein bisschen absurder. Zum Mitplotten:...
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Deutsche raus aus AWACS über der Türkei? Sieht die Kanzlerin nicht so (Update)
Der Vorstoß von Außenminister Sigmar Gabriel, angesichts des Streits zwischen der Türkei und Deutschland über Besuchsrechte von Parlamentariern bei deutschen Soldaten im Einsatz auch einen Abzug der...
View ArticleTürkischer Angriff auf Kurden in Syrien: Bundesregierung weiter ahnungslos...
Die Operation der türkischen Armee gegen die Kurdenmiliz YPG im Norden Syriens läuft seit einer knappen Woche. Eine Bewertung der geschäftsführenden Bundesregierung, insbesondere zur völkerrechtlichen...
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